Sitzung der Stadtvertretung

Am Donnerstag, den 03. März 2011 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 12. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter über folgende Tagesordnung.

A) Öffentlicher Teil

1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter
   sowie der vorliegenden Entschuldigungen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
5. Verpflichtung der nachgerückten Stadtvertreter
6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung vom 09.12.2010
7. Information über gefasste Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung
8. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt Kröpelin
9. Beschlussvorlage-Nr.: STV 119-12/2011
   Städtebauliche Erneuerung Kröpelin „Innenstadt“ Maßnahmeprogramm 2011
10. Beschlussvorlage-Nr.: STV 103-12/2011
    Wahl des Stadtvertreters Guido Winkler zum Mitglied im Hauptausschuss
11. Beschlussvorlage-Nr.: STV 104-12/2011
    Wahl des Stadtvertreters Guido Winkler zum Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutz
12. Beschlussvorlage-Nr.: STV 105-12/2011
    Wahl Frau Elli Markarsky als sachkundige Einwohnerin im Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
13. Beschlussvorlage-Nr.: STV 120-12/2011
    Besetzung des Ausschusses für Soziales, Kultur, Bildung und Sport, Partnerschaften durch die Fraktion „Kröpeliner Liste“
14. Beschlussvorlage-Nr.: STV 121-12/2011
    Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft und Gewerbe durch die Fraktion „Kröpeliner Liste“
15. Beschlussvorlage-Nr.: STV 106-12/2011
    Haushaltssatzung – Haushaltsplan 2011
16. Beschlussvorlage-Nr.: STV 107-12/2011
    Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin
    Beschlussvorlage-Nr.: STV 107 a-12/2011
    Aufhebung der Beschluss-Nr.: STV 97-11/2010 zur Stadtvertretersitzung
    am 09.12.2010
17. Beschlussvorlage-Nr.: STV 108-12/2011
    Stärkung des Ehrenamtes im Bereich der kommunalen Gefahrenabwehr in Kröpelin
    (Antrag der CDU-Fraktion)
18. Beschlussvorlage-Nr.: STV 109-12/2011
    Kommunaler Wohnungsbestand der Stadt Kröpelin
19. Beschlussvorlage-Nr.: STV 110-12/2011
    Bildung einer Arbeitsgruppe Gefahrenanalyse mit Schutzzieldefinition
20. Beschlussvorlage-Nr.: STV 111-12/2011
    Änderung der Hauptsatzung § 15, Abs. 1; Satz 1
21. Beschlussvorlage-Nr.: STV 112-12/2011
    Änderung der Hauptsatzung § 6, Abs. 5
22. Beschlussvorlage-Nr.: STV 113-12/2011
    Erhöhung der Landes- und Kreisanteile für Kindertagesstätten gemäß § 19 KiföG ab dem 01.01.2011
23. Beschlussvorlage-Nr.: STV 114-12/2011
    Satzung zur Aufhebung der Satzung für die öffentliche Bibliothek der Stadt Kröpelin
24. Beschlussvorlage-Nr.: STV 115-12/2011
    Benutzungs- und Entgeltverordnung der Stadtbibliothek der Stadt Kröpelin
25. Beschlussvorlage-Nr.: STV 116-12/2011
    Ständiger Vertreter und Stellvertreter Zweckverband „Elektronische Verwaltung“
26. Beschlussvorlage-Nr.: STV 117-12/2011
    Mietvertrag Greenhouse School für die Nutzung von Räumlichkeiten in der ehemaligen „Grundschule“
27. Beschlussvorlage-Nr.: STV 118-12/2011
    Gewerbegebiet „Süd-West“ der Stadt Kröpelin – 2. Änderung Zulässigkeit von Photovoltaik-Anlagen – Änderungsbeschluss und Entwurf des Auslegungsbeschlusses
28. Beschlussvorlage-Nr.: STV 122-12/2011
    Personalkostenzuschuss Jugendbegegnungsstätte
29. Ergebnisse zur Überprüfung der Stadtvertretung auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR
30. Bericht des Stadtvertretervorstehers
31. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
32. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B) Nichtöffentlicher Teil

1. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung vom 09.12.2010
4. Grundstücksangelegenheiten
5. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
6. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung