Sitzung der Stadtvertretung am 22.09.2011
Morgen am 22.09.2011 wird die Kröpeliner Statdvertretung wieder zusammenkommen und nach der Einwohnerfragestunde über folgenden Tagesordnung beraten.
Vorläufige Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil
- Begrüßung durch den Stadtvertretervorsteher
- Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Einwohnerfragestunde
- Änderungsanträge zur Tagesordnung
- Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (öffentlicher Teil vom 28.07.2011)
- Information über gefasste Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung (28.07.2011)
- Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses (14.09.2011) und wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Beschluss[vorlage]-Nr.: STV 184-17/2011
Satzung der Stadt Kröpelin über die Klarstellung und Ergänzung des in Zusammenhang bebauten Ortsteils Wichmannsdorf – hier: Abwägung uhd Satzungsbeschluss - Beschluss[vorlage]-Nr.: STV 185-17/2011
Widerspruch des Bürgermeisters Herrn Wunschik gemäß §33 Abs.1 Kommunalverfassung M-V gegen den Beschluss STV 170-16/2011 der Stadtvertretung vom 28.07.2011 “Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Mühle, Haushaltsstelle 6150.000.9400 Städtebauliche Sanierung” - Beschluss[vorlage]-Nr.: STV 186-17/2011
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kröpelin für das HH-Jahr 2011 sowie Finanz- und Investitionsplan der Stadt Kröpelin für die Jahre 2010-2015 - Anfragen Anregungen, Informationen der Stadtvertreter und Mitglieder der Ortsteilvertretungen
- Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
B) Fakultaiver (Nichtöffentlicher) Teil
- Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
- Änderungsanträge zur Tagesordnung
- Billigung der Sitzungsniederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (28.07.2011)
- 4x Grundstücksangelegenheiten
- Anfragen, Anregungen, Informationen der Stadtvertreter
- Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Diese vorläufige Tagesordnung wird höchstwahrscheinlich um den Punkt Beschluss über den Abschluss einen Gestattungsvertrag zur Errichtung von Photovoltaikanlagen erweitert. Dieses sollte nach Beschluss der letzten Stadtvertretersitzung schon erledigt sein, weil da wurde beschlossen das ein Vertragsentwurf dem Hauptausschuss schon bis zum 31.08.2011 vorgelegt sein soll und dieser dem Zustimmen darf. Vorgelegt wurde er dem Hauptausschuss letzte Woche und dieser monierte noch einige für die Stadt nachteilige Formulierungen, diese wurden nun nachgebessert.
