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Stadtvertretung

Komisch komisch

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Letzte Woche gab es ein Interview unseres Bürgermeisters Herrn Wunschik in der OZ, was mich teilweise etwas entsetzte. Laut unser aktuellen Hauptsatzung sind alle Personalangelegenheiten nicht öffentlich zu behandeln, zumindestens wenn Sie der Stadtvertretung bekannt werden. Dies gilt auch für den Bürgermeister, wenn es Sitzungsinterna betreffen. Als neuer Stadtvertreter weiß ich zwar nicht, ob dies in einer Sitzung behandelt worden war, aber es entsetzt mich trotzdem das Herr Wunschik öffentlich über Abmahnungen redet. Spannend ist auch das anscheinend das Konzept des Mühlenvereins und des Bürgermeisters für die Mühle laut Interview nicht überein gehen. Erstaunlich für mich das Herr Wunschik als […]

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Gedanken zur Stadtvertretersitzung

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Wäre ich gestern als Gast in der Sitzung gewesen, dann hätte ich spätestens jetzt einen Beitrag verfasst, in dem ich geschrieben hätte das die Alle spinnen, aber das war ich nicht und als Stadtvertreter hatte man da deutlich mehr Informationen. Nachdem ich gestern nach 4 Stunden Sitzung (19-23 Uhr) zu Hause war und auch im Vorfeld etliche Stunden Vorbereitung dafür benötigt wurden, kam für mich die Frage auf, warum und wofür das Ganze eigentlich? Meine Motivation Stadtvertreter zu werden, war mich mit den Problemen zu beschäftigen und Kröpelin positiv zu verändern und nicht mich mit Formalias herumzuschlagen. Meine ersten Gedanken […]

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Änderung der Hauptsatzung

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Auf der am Donnerstag stattfindenden Stadtvertretersitzung wird über die Änderung der Hauptsatzung beschlossen werden. Im Vorfeld gab es auf der konstituierenden Sitzung, die gemeinsame Erklärung aller dies tun zu wollen. In einer gemeinschaftlichen und fraktionsübergreifenden Arbeit wurde ein Entwurf erarbeitet, wobei es aber zu einzelnen Kernfragen noch strittige Meinungen gibt. Eine solche Kernfrage ist zu Beispiel die Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen. Zur Zeit sind alle Ausschusssitzungen nichtöffentlich. Ich könnte jetzt mit Phrasen beginnen, ala „Sie sollten öffentlich sein, weil Transparenz Vertrauen schafft.“. Ich persönlich bin ein Befürworter der Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen, weil meiner Meinung nach sollte jeder das Recht haben aktuell […]

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Tagesordnung Stadtvertretersitzung 10.09.2009

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Am Donnerstag, den 10.09.2009 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 2. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende Tagesordnung. A) Öffentlicher Teil 1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (09.07.2009) 6. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten […]

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Ortsteilvertretungen – Ortsräte

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Wie angekündigt ein 2. Beitrag zur konstituierenden Sitzung von gestern. Im 1. Beitrag habe ich die Ortsteilvertretungen bewusst weggelassen und möchte Ihnen einen eigenen Beitrag widmen. Gestern Abend wurden wie folgt die Ortsteilvertretungen – Ortsräte beschlossen. Altenhagen einstimmig beschlossen Helmut Lehner Mathias Schmidt Jutta Dankert Hartmut Rach Ingo Panke Schmadebeck einstimmig beschlossen Jörg Diederichs Annette Malchow Sieghardt Schümann Ralf Hoch SPD Kandidat wird nachnominiert Jennewitz 16 ja Stimmen, 1 Enthaltung Jürgen Lieske Ernst Manten Peter Schleritt Iris Rossmann SPD Kandidat wird nachnominiert Die SPD Fraktion ist für die beiden Ortsteilvertretungen Jennewitz und Schmadebeck auf der Suche nach geeigneten Kandidaten. Falls […]

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Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung

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Gestern Abend fand die konstituierende Sitzung der Stadtvertretung statt. Nach eröffnenden Worten von ältesten Stadtvertreter Herrn Schleritt und dem Bürgermeister Herr Wunschik, wurde die Wahl bestätigt. Im Anschluss ging es um die Wahl des Stadtvertretervorstehers, zur Wahl standen Dr. Jürgen Borchardt und Franz Stellmach. In der geheimen Wahl erhielt Herr Dr. Borchardt 14 Stimmen und Herr Stellmach 3 Stimmen, somit ist Dr. Borchardt der neue / alte Stadtvertretervorsteher. Dr. Borchardt verpflichtete dann alle Stadtvertreter. Danach folgte ein Sachthema, die SPD Fraktion hatte den Antrag gestellt das die Hauptsatzung geändert werden sollte, gemeinschaftlich wurde inhaltlich die Absichtserklärung abgegeben in der nächsten […]

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Sitzverteilung

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Heute morgen hatte ich ja die vorläufige Sitzverteilung erwähnt, aber hier wäre ja mal eine Gewinn- und Verlustbetrachtung interessant. CDU bisher 6 Mandate nun 5 SPD bisher 4 Mandate nun 4 Die Linke bisher 3 Mandate nun 2 Wählergemeinschaft Jennewitz bisher 1 Mandat nun 0, dafür aber 1 Mandat der Interessengemeinschaft Jennewitz. Freie Wählergemeinschaft Kröpelin bisher 3 Mandate nun 2. Kröpeliner Liste neu – 3 Mandate.

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38. Stadtvertretersitzung

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Heute fand die 38. und auch letzte Sitzung der Stadtvertretung in dieser Legislaturperiode statt und man muss zugeben die anwesenden Stadtvertreter haben sich nochmal richtig ins Zeug gelegt. Neben der normalen Tagesordnung gab es ergänzend noch eine Tischvorlagen und noch einen zusätzlichen Beschluss, eingebracht durch die SPD Fraktion, CDU Fraktion und der Fraktion der Linken, aber dazu später mehr. Der für mich von der Tagesordnung her interessanteste Beschluss war der Beschluss 13. Beschluss-Nr.: 403-38/2009 Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 0200.6550 Gerichts- und Anwaltskosten – Sachverständigerkosten. Bei diesem Beschluss war ich im Vorfeld sehr auf die Begründung gespant und frage mich schon nach […]

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Tagesordnung 38. Stadtvertretersitzung

Am Donnerstag, den 28.05.2009 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 38. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Bürgerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende Tagesordnung. A) Öffentlicher Teil 1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (29.04.2009) 6. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt 7. Beschluss-Nr.: 397-38/2009 Städtebauliche […]

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Erwartungen an einen Stadtvertreter

In den Kommentare habe ich es ja schonmal angedeutet, das ich ausführlich darauf eingehen möchte, was ich persönlich von einem Stadtvertreter erwartet. Hier mal ein paar Gedanken von mir, die keinesfalls den Anspruch erheben umfassend zu sein, sondern vielmehr möchte ich einiges hervorheben. Prinzipiell sollte sich der Vertreter für Kröpelin interessieren, die Stadt nicht nur als den Ort seiner Wohnung / Schlafstätte sehen, sondern als den Ort in dem er lebt. Als Stadtvertreter sollte man seine eigenen Rechte und Pflichten kennen und verstehen, gesetzestreu sein und auch seine eigene Stellung im rechtlichen Entscheidungsgefüge verstehen und einordnen können. Man sollte Demokratie […]

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