Kleiner Bericht zu letzten Stadtvertretersitzung

Das die letzte Stadtvertretersitzung spannend war und genügend relevante Themen hatte, hat man die gesamte letzte Woche gemerkt, täglich wurde in der regionalen Presse über Kröpelin berichtet. Das was berichtet wurde sei mal dahingestellt, über einiges wird auch noch gesprochen werden müssen.
Neben der gemeinsamen Erklärung der Stadtvertretung gab es aber viele Sachbeschlüsse die auch Erwähnung finden sollten.
So wurde beschlossen den Bebauungsplan Nr. 10 für das Wohngebiet Güldenbeck aufzuheben, dies ermöglicht die schnellere Umsetzung eines Bodenordnungsverfahrens in diesem Bereich. Dies hat viele Vorteile für die Anwohner.
Vorbereitend für die Abrechnung der Straßenausbaubeiträge in der Weidestraße und der Duggenkoppel wurde ein Beschluss gefasst welche Abschnitte gebildet werden und als was diese Klassifiziert werden. Nach dieser Klassifizierung richtet sich die Höhe der umlegbaren Kosten. Es wurde der Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr 5 Gewerbegebiet Südwest gefasst, dadurch soll die Errichtung von Photovoltaikanlagen in einem Teilgebiet ermöglicht werden.
Es wurde ein Vergabebeschluss über die Nutzung von kommunalen Dächern mit Photovoltaikanlagen auf dem Schulkomplex und dem Bauhof und der freiwilligen Feuerwehr gefällt. Die Verwaltung wurde beauftragt mit der Firma zu verhandeln und bis zum 31.08. einen Vertrag dem Hauptaussschuss vorzulegen.
Weiterhin erfolgte die Auftragsvergabe für die gemeinsam mit dem Zweckverband realisierte Maßnahme Straßen und Rad/Gehwegbau im Bereich Hasenberg, Bützowerstraße und dem fehlenden Stück Rad/Gehweg. Die Baumaßnahmen sind aktuell am anlaufen. Das fehlende Stück Radweg wird also noch in diesem Jahr kommen. Der Bauausschuss und die Stadtvertretung sind den Empfehlungen aus den Bürgerbeteiligungen gefolgt.
Das gab es eine Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Mühle. Dieser wurde von allen Fraktionen eingereicht, weil der vorgelegte Entwurf der Nachtragshaushaltssatzung in keinem Ausschuss wo er behandelt wurde Zustimmung fand.
Wie die Ostseezeitung ja schon berichtet hat, hat der Bürgermeister dagegen Widerspruch eingelegt. Ich kann den Eingang eines Widerspruches und einer Korrektur bestätigen.
Eine außerplanmäßige Ausgabe an einem Personaldienstleister wurde nicht zugestimmt, weil dies höhere Kosten verursachen würde, als wenn man die dringend benötigte Person direkt einstellen würde. dem wurde nur bis Oktober zugestimmt und die Verwaltung beauftragt die Stelle auszuschreiben. Die Ausschreibung ist inzwischen hier zu finden.
Einer der wichtigsten Beschlüsse war aber die Vergabe der Trägerschaft für die Jugendbegegnungsstätte Kröpelin. Der Vertrag mit dem Betreiber DRK war gekündigt worden und ein neuer Betreiber wurde gesucht. Vorgestellt haben sich 2 Betreiber, überzeugt waren die Mitglieder des Ausschuss für soziale Belange sowie Kultur, Bildung und Sport, Partnerschaften von der Sozialistische Jugend – Die Falken MV. Die Stadtvertretung folgte dem und Beschloss die Vergabe der Trägerschaft zum 01.09.2011 an die Falken.

Übrigens: Wer behauptet es war nur negatives in der Presse zu lesen und das schreckt vor Kröpelin ab, dem kann man entgegenhalten, das eine Aktion eines Kröpeliner Tourismusunternehmens diese Woche deutschlandweit in der Presse aufgegriffen und als positiv bewertet wurde.