Die Kröpeliner Bahnhofsstraße

Auf der Stadtvertretersitzung am Donnerstag steht mal wieder die Kröpeliner Bahnhofstraße auf der Tagesordnung. Wie so oft wird drüber diskutiert werden müssen und auch letzte Woche im Hauptausschuss gab es schon Diskussionen, wie in der Presse erwähnt wurde.

Doch worum geht es eigentlich?

Die Stadt Kröpelin hat einen Anspruch auf Übertragung nach Vermögenszuordnungsgesetz (man möge mich jetzt nicht lynchen, wenn dies die falsche Grundlage ist). Dafür gibt es einen entsprechenden Vertragsentwurf, der aus Sicht der Stadtvertreter seit längerer Zeit überarbeitet werden soll, weil einige darin getroffenen Formulierungen nicht eindeutig bzw. manche Forderungen auch Horrend sind. Prinzipiell wurde bis dato immer gesagt, die Stadt soll die Straße nur übernehmen, wenn wir einen Ausbau der Bahnhofsstraße forcieren. Sollten wir das nicht tun, sollten wir es lassen, weil dann währen wir auch für das Grundstück zuständig und pflichtig. Hier kam nun der andere Anspruch ins Spiel der Ausbau der Bahnhofstraße. Ein Projekt was vielen unter den Nägeln brennt. Doch die Frage ist: Was können wir mit der Straße überhaupt anfangen? Können wir dort eine zweispurige förderfähige Straße überhaupt bauen?
Dazu muss eine entsprechende Planung her, diese ist sehr teuer. Es handelt sich dabei um eine Spezialplanung, wegen dem Bahnübergang. Die Summe dafür liegt bei rund 56.500 EUR. Diese Summe wurde im aktuellen Nachtragshaushalt schon eingestellt und beschlossen.
Hier beginnt der Punkt den ich inzwischen schon spaßiger weise die klassische Huhn-Ei Diskussion nenne. Um zu wissen ob wir die Straße überhaupt gebrauchen können und somit auch übernehmen sollten, brauchen wir die Planung. Andere sagen, warum sollen wir was planen für eine Straße die nicht uns gehört bzw wo die Kosten die in Verbindung mit dem Eigentumsübergang der Straße stehen noch nicht geklärt sind. Hier kommt man so nicht weiter, zumindestens nicht wenn es zugig gehen soll.
Aus Sicht der Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau etc wurde deshalb nun die Beschlussvorlage eingebracht, das benötigten Planungsphasen zu beauftragen, damit es endlich vorwärts geht. Auch im Zuge des Verkehrskonzeptes was aktuell besprochen wird, wurde die Verbindung als wichtig erachtet.

Was passiert wenn es nicht beschlossen wird?
Wir verschenken Zeit. Ob im nächsten Haushalt die Mittel noch zur Verfügung stehen ist unklar. Da der Haushalt 2012 erst zu März / April erwartet wird, ist es bis dahin nicht möglich einen entsprechenden Auftrag auszulösen.