Bericht über die Stadtvertretersitzung
Gestern Abend fand die nun mal 6. Stadtvertretersitzung dieser Legislaturperiode statt. In der insgesamt vierstündigen Mammutsitzung gab es einige sehr interessante Punkte und Entscheidungen.
Die vorherige Bürgerfragestunde fiel inhaltlich gesehen aus, weil kein Bürger Fragen an die Vertreter oder die Verwaltung hatte.
Im weiteren Verlauf gab es dann einen ausführlichen Bericht der Firma adconsult zum Bearbeitungsstand Doppik, dies auch vor dem Hintergrund der überplanmäßigen Ausgabe dafür. Zusammengefasst lässt sich erstmal sagen, das wir im Verfahrensstand schon sehr gut dastehen. Über den Sinn oder Unsinn der Doppik lässt sich streiten, aber wir sind nunmal gesetzlich verpflichtet diese einzuführen. Dieser überplanmässigen Ausgabe wurde nicht zugestimmt, weil die Kosten den Stadtvertretern zu hoch erschienen und weil auch keine verbindliche Aussage getroffen werden konnte, welche weiteren Kosten genau in den nächsten Jahren aus uns zukommen. Ich persönlich habe auch dagegen votiert, weil zum Beispiel dort die Kosten für eine Projektmanagementsoftware darin enthalten waren, wo ich persönlich die Meinung vertrete es gibt günstigere Lösungen dafür. Einen entsprechenden Hinweis auf zum Beispiel projectplace.de habe ich der Verwaltung und den Bürgermeister heute morgen gegeben.
Ein weiterer Punkt war die außerplanmäßige Ausgabe und Planungsauftragsvergabe der Freizeitanlage für Kinder und
Jugendliche. Es sollte eine Kleinfeldanlage mit Kunstrasen im Bereich des Kröpi Krossi entstehen. Hier hatte die Stadt einen Fördermittelbescheid erhalten, aber es waren auch noch Eigenmittel zu tragen. Im letzten Jahr, in der letzten Legislaturperiode wurde hier der Verwaltung der Auftrag erteilt, sich um Fördermittel zu kümmern. Bei damaligen Projektentwurf gab es 2 Bauabschnitte einmal so ein Multifunktionsfeld und dann auch noch als 2. Bauabschnitt entsprechende Sportanlagen (Laufbahn, Weitsprunggruben etc.). Dies sollte vor dem Hintergrund entstehen, das unsere Grundschüler, nicht mehr entlang des Autobahnzubringers zum Sportplatz müssen. Leider ist aufgrund der finanziellen Situation der 2. Bauabschnitt nicht in Sicht und so machte für die Mehrheit der Stadtvertreter dies auch keinen Sinn, weil sich entsprechende ähnliche Anlagen im direkten Umfeld befinden. Auch die Folgekosten der Anlage waren nicht geklärt. Hier wurde dann der Beschluss gefasst den Fördermittelbescheid zurückzugeben, was zum ersten Mal in Kröpelin geschehen ist.
Der nächste Punkt der Tagesordnung war die Information das die Errichtung einer Biogasanlage geplant wird und sich zur Zeit im Genehmigungsverfahren befindet. Um alle relevanten Punkte berücksichtigen zu können, wurde von der Stadtvertretung beschlossen, das eine Einwohnerversammlung dazu unter Mitwirkung der entscheidenden Behörde dem Staatlichen Amt für Umwelt und Natur Rostock durchgeführt werden soll.
Als nächstes Stand die Festsetzung der Einzugsbereiche der örtlich zuständigen Schulen auf der Tagesordnung. Die Stadt Kröpelin sollte hier das Einvernehmen mit der Satzung des Landkreises herstellen, dies hat Sie nur in der Zuständigkeit der Grundschule getan.
In den anschließenden Anfragen, wurde die Veröffentlichung von Protokollen und Einladungen in den Schaukästen und im Internet kritisiert, hier wird seitens der Verwaltung nachgebessert.