Tagesordnung Stadtvertretersitzung 10.09.2009

Am Donnerstag, den 10.09.2009 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 2. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreter über nachfolgende Tagesordnung.

A) Öffentlicher Teil

1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung (09.07.2009)
6. Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt Kröpelin
7. Beschluss-Nr.: STV 8-2/2009
Beschluss über die Auftragsvergabe Leistungen Inneneinrichtung Stadtmuseum Kröpelin
8. Bestellung der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
9. Beschluss-Nr.: STV 20-2/2009
Wahl der Ortsteilvertretungen (Nachnominierung der SPD-Vorschläge)
9.1. Ortsrat für die Ortsteile Schmadebeck, Groß Siemen, Einhusen
9.2. Ortsrat für die Ortsteile Jennewitz, Diedrichshagen, Wichmannsdorf, Horst, Boldenshagen, Hundehagen
10. Stellungnahme des Bürgermeisters, Herrn Wunschik zur überplanmäßigen Ausgabe Haushaltsstelle 0200.6550 Gerichts- und Anwaltskosten – Sachverständigerkosten
11. Beschluss-Nr.: STV 9-2/2009
Widerspruch des Bürgermeisters, Herrn Wunschik gegen den Beschluss der Stadtvertretung über die Änderungsanträge der Stadtvertreterin Frau Reichler und des Stadtvertreters Herrn Schwarz zur Beschlussvorlage 403-38/2009 v. 28.05.2009
12. Beschluss-Nr.: STV 10-2/2009
Widerspruch des Bürgermeisters, Herrn Wunschik gegen den Beschluss der Stadtvertretung zur Beschlussvorlage Nr.: 409-38/2009 der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke auf Erweiterung der Tagungsordnung zur Stadtvertretersitzung vom 28.05.2009
13. Beschluss-Nr.: 403-38/2009
Überplanmäßige Ausgabe HH-Stelle 0200.6550 Gerichts- und Anwaltskosten Sachverständigerkosten
14. Beschluss-Nr.: STV 11-2/2009
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kröpelin für das Haushaltsjahr 2009
2. Finanz- und Investitionsplan der Stadt Kröpelin für die Jahre 2008 – 2013
15. Beschluss-Nr.: STV 12-2/2009
Beschluss über die Widmung externer Räumlichkeiten zum Trauzimmer des Standesamtes Kröpelin hier: Trauzimmer Gut Klein Nienhagen
16. Änderung der Hauptsatzung
17. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
18. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B) Nichtöffentlicher Teil

19. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
20. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
21. Grundstücksangelegenheiten
22. Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung
23. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Dr. J. Borchardt
Stadtvertretervorsteher