5. öffentliche Stadtvertretersitzung

Am Donnerstag, den 25.02.2010 findet um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) die 5. öffentliche Stadtvertretersitzung der Stadt Kröpelin statt. Im Anschluss an die Einwohnerfragestunde beraten die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter über folgende
Tagesordnung.

A) Öffentlicher Teil

• Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Stadtvertreter sowie der vorliegenden Entschuldigungen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
• Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung
• Bericht des Bürgermeisters über die Beschlüsse des Hauptausschusses und über wichtige Angelegenheiten der Stadt Kröpelin
• Kenntnisnahme der Stadtvertretung über die Feststellung des Sitzungsverlustes des Stadtvertreters Herrn Franz Stellmach
  – Verpflichtung des nachrückenden Stadtvertreters Herrn Olaf Stellmach durch den Stadtvertretervorsteher
• Beschluss-Nr.: STV 40-5/2010
  Nachbesetzung des stellvertretenden Mitglieds des Hauptausschusses durch die Fraktion „Kröpeliner Liste“
• Beschluss-Nr.: STV 41-5/2010
  Nachbesetzung eines Mitgliedes des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Planung, Umwelt und Landschaftsschutz durch die Fraktion „Kröpeliner Liste“
• Beschluss-Nr.: STV 42-5/2010
  Bildung einer Ehrenkommission im Rahmen des Beschlusses STV 38-4/2009 vom 10.12.2009
  Antrag der Fraktionen CDU, Die LINKE, FWG, SPD
• Beschluss-Nr.: STV 43-5/2010
  Bildung einer Ehrenkommission Antrag der Fraktion „Kröpeliner Liste“
• Beschluss-Nr.: STV 44-5/2010
  Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 33 Abs. 1 KV M-V gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 10.12.2009
  Beschluss-Nr.: STV 37-4/2009
• Beschluss-Nr.: STV 45-5/2010 Öffentlichkeitsarbeit
  Antrag SPD-Fraktion
• Beschluss-Nr.: STV 46-5/2010 Vertretung nach außen
  Antrag SPD-Fraktion
• Beschluss-Nr.: STV 47-5/2010
  Haushaltsberatung 2010
• Beschluss-Nr.: STV 48-5/2010
  Grundsatzentscheidung zur öffentlichen Nutzung der Mühle und Einstellung der Planungsleistungen für die Mühle in den VMH 2010
• Beschluss-Nr.: STV 49-5/2010
  Übertragung der Bahnhofsstraße
• Beschluss-Nr.: STV 50-5/2010
  Beschluss über die grundsätzliche Entscheidung zur Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für das Stadtgebiet Kröpelin
• Beschluss-Nr.: STV 51-5/2010
  1. Haushaltssatzung der Stadt Kröpelin für das Haushaltsjahr 2010
  2. Finanz- und Investitionsplan der Stadt Kröpelin für das Jahr 2009 – 2014
• Beschluss-Nr.: STV 52-5/2010
  Kredit Kita Pusteblume – Veränderung (Zinssenkung, Umstellung auf Ratendarlehen, Laufzeitverlängerung)
• Beschluss-Nr.: STV 53-5/2010
  Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 8800.5400
  – Bewirtschaftung der Grundstücke und bauliche Anlagen – Wohngebäude – HJ 2009
• Beschluss-Nr.: STV 54-5/2010
  Überplanmäßige Ausgabe Haushaltsstelle 8800.5000
  – Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen – Wohngebäude – HJ 2009
• Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung
• Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

B) Nichtöffentlicher Teil

• Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu
  vorliegenden Änderungsanträge
• Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen
  Sitzung der Stadtvertretung
• Grundstücksfragen
• Beantwortung von Anfragen und Entgegennahme von Anfragen und Anregungen im
  nichtöffentlichen Teil der Sitzung
• Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Dr. Jürgen Borchardt
Stadtvertretervorsteher