11. Hauptausschusssitzung
Heute am Mittwoch, den 01.12.2010 um 19.30 Uhr findet die 11. Hauptausschusssitzung statt.
Über folgendes wird beraten:
A. Öffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung
1. Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Hauptausschussmitglieder sowie der vorliegenden Entschuldigungen
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den öffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses (16.11.2010)
6. Prioritätenliste über investive Baumaßnahmen für den Vermögenshaushalt 2011 und Folgejahre
7. Vorkaufsrecht-Verzichtserklärungen
8. Informationen, Anfragen, Anregungen
9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
B. Nichtöffentlicher Teil der Hauptausschusssitzung
1. Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
2. Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und der dazu vorliegenden Änderungsanträge
3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift über den nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses (16.11.2010)
4. Informationen, Anfragen, Anregungen
5. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Anmerkung
Mich persönlich irritiert der Tagesordnungspunkt 6 „Prioritätenliste über investive Baumaßnahmen für den Vermögenshaushalt 2011 und Folgejahre“ des öffentlichen Teils sehr. Inhaltlich handelt es sich dabei um eine Kernaufgabe des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau etc., dieser hat in seiner Sitzung am Montag, eine 1. Lesung der Planung für das Jahr 2011 gemacht und dabei über die Kosten für einzelne Maßnahmen berichtet. Solange aber keinerlei zu Verfügung stehenden Finanzmittel besprochen wurden, ist zwar inhaltlich klar was alles gemacht werden soll, aber mehr nicht. Deshalb wird auch über diesen Punkt auf weiteren Ausschusssitzungen beraten werden müssen. Ich frage mich daher worüber der Hauptausschuss nun beraten will?
01.12.2010 @ 16:01
In der Kommunalverfassung in §22 ist das eindeutig geregelt. Da kann der Bürgermeister noch so oft solche Punkte auf die Tagesordnung des Hauptausschusses setzen. Über Haushaltsangelegenheiten entscheidet allein die Stadtvertretung. So werde ich heute auch argumentieren.
Die Stadtverwaltung sollte für 2011 einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen. Würde sich Herr Wunschik endlich damit beschäftigen, würde ihm schnell klar werden, daß wir 2011 kaum noch Sprünge werden machen können. Neues wird nicht entstehen, sondern das wenige Geld geht für den Erhalt des Vorhandenen drauf. Abgesehen davon steuern wir ohnehin auf eine vorläufige Haushaltsführung hin.
01.12.2010 @ 16:10
Thomas da hast du Recht, um Sacharbeit zu leisten hat die Stadtvertretung zusätzliche Ausschüsse gebildet, die der Stadtvertretung Empfehlungen geben. Nun ist es für mich als Vorsitzender solch eines Ausschusses sehr komisch, das nun sich ein weiterer Ausschuss auch damit beschäftigt und das auch noch parallel zu unserer Arbeit.
Man kann ja gerne darüber informieren, dann vielleicht auch den Ausschussvorsitzenden einladen, aber so empfinde ich das sehr komisch.
Es gibt schon Punkte die aktuell sind, über die dahingehend auch der Hauptausschuss sprechen sollte.
01.12.2010 @ 18:44
Die Masche ist doch seit gut zwei Jahren immer gleich. Darum wundert es mich, daß Du Dich darüber noch wundern kannst. Herr Wunschik bringt im Hauptausschuß seine „Informationen“ ein. An eine echte Beschlußvorlage kann ich mich nicht erinnern. Meistens kommt das nur noch mündlich. Heute wohl auch. Außer dem blanken Einladungszettel kam zumindest nichts mit. Die Mitglieder des Hauptausschusses nehmen dann die vorgetragenen Visionen des Bürgermeisters zur Kenntnis. Da wird kaum mal drüber abgestimmt, weil es ja auch keine Vorlage zur Abstimmung gibt. Bei Widerworten tickt schon mal einer leicht aus. Im Protokoll steht dann aber drin, daß die Ideen von Herrn Wunschik unwidersprochen geblieben sind und er sieht das als Auftrag an sich, da weiter dienstzeitlich in die Spur zu gehen. Gelegentlich steht eine dieser Totgeburten dann als Ankündigung in der Zeitung. Meist aber verschwindet das sang- und klanglos. Und die Stadtvertreter haben auch keinen Grund jedes Stöckchen des Bürgermeisters aufzunehmen, zum Beispiel dessen Vorschlag sämtliche kommunale Wohnungen zu verscheuern und damit die letzten sicheren Einnahmen der Stadt.
01.12.2010 @ 22:20
Was ich vorhin für die Mehrzahl der bisherigen Hauptausschußsitzungen beschrieb, brauche ich gewiß nicht zurückzunehmen. Allerdings für die heutige Sitzung traf das ganz und gar nicht zu. Die Stimmung war nämlich fast schon vorweihnachtlich friedlich und der Umgang miteinander, wie er immer hätte sein sollen. Ob das am Advent lag? Oder daran, daß keine strittigen Themen in den knapp neunzig Minuten auf den Tisch kamen?
Die oben genannte Prioritätenliste war auch nur die, wie sie im Ergebnis aus der ersten Lesung im Bauausschuß entstand, vom Amtsleiter vorgetragen und lediglich zur Information. Wenn all das im kommenden Jahr 2011 grundsolide realisiert werden kann, dann wäre es gut. Wird aber trotzdem verdammt knapp…